Inaktive Lungentuberkulose

Klaus Arndt (A) bezieht aufgrund einer Lungentuberkulose seit 1999 eine EU - Rente. Am 30.7.2001 teilt der zuständige Rentenversicherungsträger dem A. schriftlich mit, es sei beabsichtigt, ihm die laufende Rente zu entziehen. Die Lungentuberkulose sei jetzt inaktiv  und A. nunmehr wieder in der Lage, seinen erlernten Beruf vollschichtig wieder auszuüben. Es folgte eine Angabe der ärztlichen Diagnose und der einschlägigen Rechtsgrundlagen. Während der eingeräumten Äußerungsfrist von 3 Wochen reagierte A. nicht.

Daraufhin wird A. mit formgerechten Bescheid vom 24.8. 2001(Zugang beim Versicherten) die Rente mit Ablauf des Monats August entzogen.

Aufgaben :

1.  Welchen Sinn und Zweck hat die Anhörung nach § 24 SGB X

2.  War in obigen Fall eine Anhörung erforderlich ?

3.  Kann eine Anhörung auch mündlich, z. Bsp. telefonisch erfolgen?

4.  Entspricht das Schreiben vom 30.7.2001 - soweit das aus  dem gegebenen Sachverhalt ersichtlich wird - inhaltlich den Anforderungen, die an eine  Anhörung zu stellen sind ?

5.  Welche rechtliche Wirkung hat das Schweigen  des A. auf  das Schreiben vom 30.7.2001 ?

6.  Unter welchen Voraussetzungen kann auf eine an sich gem. § 24 Abs.1 SGB X gebotene Anhörung verzichtet werden?

 

Bearbeitungshinweis:

Bei dieser Aufgabe ist davon auszugehen, dass A. tatsächlich wieder vollschichtig einsatzfähig ist.

Begründen Sie Ihre Lösungen jeweils unter Heranziehung einschlägiger Rechtsnormen!